§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Alle Leistungen, die von der Firma Complot (Lohrmann-Weißhaupt GbR) für Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Diese AGB gelten für alle Bestellungen und Verträge, die Personen (Verbraucher) über den Online-Shop der Fa. Complot (Lohrmann-Weißhaupt GbR), Fraunhoferstr. 10, 48161 Münster, Inhaber: Reiner Weißhaupt, Marcus Lohrmann, abgeben bzw. abschließen.

Complot ist zu erreichen unter:
Tel.: 02534 – 5879000
Fax: 02534 – 5879001
Email: info(at)complot.ms

Abweichenden AGB´s von Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung der Produkte und Leistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
(2) Der Eingang dieses Angebots wird mit einer Email bestätigt. Ein Vertrag kommt noch nicht mit der Eingangsbestätigung zustande, sondern erst durch die Annahme der Bestellung in Form einer ausdrücklichen Auftragsbestätigung unsererseits oder aber spätestens mit der Lieferung der bestellten Ware.
(3) Vertragsgegenstand werden die in der Bestellung und in der Auftragsbestätigung genannten Waren, Preise und sonstige Modalitäten.
(4) Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.
(5) Wir liefern "Solange der Vorrat reicht". Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, weil wir von unseren Lieferanten, ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden gilt § 3 Absatz 2 bis 6.
(6) Ihre Bestelldaten können Sie, wenn Sie registriert sind, in unserem Kunden-Login-Bereich einsehen.
(7) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich (auch per Fax oder Email) niederzulegen.
(8) Vertragssprache ist deutsch.

§ 3 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt

(1) Bei unseren Lieferterminen und -fristen handelt es sich grundsätzlich um voraussichtliche Lieferzeiten. Sofern nicht anders angegeben beträgt die Lieferzeit ca. 2-4 Werktage.
(2) Sind die bestellten Waren nicht verfügbar, weil wir selbst nicht von unseren Lieferanten beliefert werden, dann verlängern sich die Lieferzeiten gegenüber dem Kunden entsprechend um die eingetretene Verzögerung. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert.
(3) Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, wenn sich unsere Selbstbelieferung über mehr als zwei Wochen über den voraussichtlichen Liefertermin hinauszieht, und er vor der Rücktrittserklärung eine angemessene Frist zur Lieferung gesetzt hat.
(4) Die Lieferfrist verlängert sich, ohne dass wir darauf gesondert hinweisen, entsprechend, wenn und soweit der Kunde die Zahlungsart "Vorauskasse" gewählt hat, aber keine Zahlung leistet.
(5) Stellt sich in den Fällen des Abs. 2 heraus, dass wir endgültig nicht mehr beliefert werden, so sind wir berechtigt insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Hierüber werden wir den Kunden unverzüglich informieren und im Fall der Rücktrittserklärung werden wir bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich an den Kunden zurückerstatten.
(6) In den Fällen der Absätze 2 und 4 sind wir stets auch zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
(7) Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligen Auslieferungsversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten, ggf. vom Kunden bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.
(8) An Postfachadressen und Packstationen kann nicht geliefert werden.

§ 4 Weitere Informationen zum Vertragsschluss und zur Abwicklung

(1) Bestellvorgang:
(1.1) Senden Sie uns die zu druckenden Daten bitte per E-Mail (Formate: PDF, JPG, TIFF, PLT-Datei, Photoshop- u. Illustratordateien), unter Angabe von Größe (Format), Anzahl und Papierwunsch. Sollen die Pläne geschnitten und/oder gefaltet werden, bitte angeben. Wir setzen uns dann umgehend mit Ihnen, bzgl. eines Angebotes in Verbindung.
(1.2) Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons "Zum Warenkorb hinzufügen" in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons "Löschen" wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button "Zur Kasse". Bitte geben Sie dann ihre Daten ein. Die Pflichtangaben sind mit einem "*" gekennzeichnet. Nach Eingabe ihrer Daten und Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button "Weiter" zur Seite "Zahlungsweise wählen". Hier bitte Ihre Zahlungsart auswählen und AGB u. Widerrufsrecht lesen bzw. bestätigen. Über den Button "Weiter" gelangen Sie zur Bestellseite, auf der Sie ihre Eingaben insgesamt aufgelistet sehen und nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen zu den jeweiligen Korrekturmöglichkeiten.
(2) Vertragstext: Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind Ihre Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nur noch mit dem Ihnen zugeteilten Benutzernamen und Passwort zugänglich.

§ 5 Annahmeverzug des Kunden

(1) Für die Dauer des Annahmeverzuges des Kunden sind wir berechtigt, die Ware auf Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern. Wir können uns hierzu auch einer Spedition oder eines Lagerhalters bedienen. Die Lagerkosten werden pauschal mit 1 % des Nettorechnungswertes der eingelagerten Ware pro Monat in Rechnung gestellt, höchstens jedoch in Höhe von EUR 25,00. Wir sind berechtigt, tatsächlich höhere Kosten nachzuweisen und in Rechnung zu stellen. Der Kunde ist zum Nachweis berechtigt, dass keine oder geringere Lagerkosten entstanden sind.
(2) Treten wir infolge des Annahmeverzuges des Kunden vom Vertrag zurück, sind wir bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, pauschalen Schadensersatz in Höhe von 25 % des vereinbarten Nettorechnungswertes zu fordern. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Kunde ist zum Nachweis berechtigt, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

§ 6 Preise

(1) Die im Shop enthaltenen, oder durch uns angebotenen Preise sind Euro-Angaben. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten. Die Versandkosten ergeben sich aus den auf den Seiten des Online-Shops hinterlegten Versandinformationen.
Diese können Sie hier einsehen.
(2) Führen wir auf Wunsch des Kunden Teillieferungen aus, hat Dieser die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.
(3) Mit der Aktualisierung des Internet-Shop´s von Complot werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots beim Kunden.

§ 7 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

(1) Unsere Rechnungen sind je nach Vereinbarung per
- Vorauskasse (Überweisung oder PayPal)
- Rechnung ( nur Firmen bei Vorlage eines Firmenbogens per Fax / Post )
- bei Abholung bar oder per EC-Cash
zahlbar, soweit nicht anders vereinbart.

Lieferungen erfolgen nur nach Deutschland.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen bezüglich der in unserem Eigentum stehenden Waren sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.

§ 9 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach kundenspezifischen Wünschen angefertigt werden (wie etwa CAD-Plots, Plakate, Poster und andere individuellen Druckerzeugnisse) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Sind Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) und handeln bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit, besteht das Widerrufsrecht desgleichen nicht.

Sind Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen Verbraucher, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Complot (Lohrmann-Weißhaupt GbR)
Fraunhofer Str. 10
48161 Münster
Fax: 02534-5879001
E-Mail: info@complot.ms

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Im Falle des rechtzeitigen Widerrufs des Vertrags tragen wir sowohl bei paketversandfähiger sowie bei nicht paketversandfähiger Ware die Kosten der Rücksendung.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 10 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
(2) Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln hat der Kunde ein gesetzliches Recht auf Nacherfüllung (nach seiner Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz.
(3) Der Kunde muss uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen, wenn er uns nicht zuvor eine angemessen Nachfrist gesetzt hat, die ergebnislos abgelaufen ist, oder wenn die Nachbesserung aus anderen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen oder nicht zuzumuten ist. Ist die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich sein Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
(4) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, hat der Kunde die Ware unverzüglich nach der Ablieferung, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, so hat er uns diesen unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(5) Liefert Complot zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Complot. Die Unsachgemässheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(7) Geringfügige Abweichungen vom Original, in allen Herstellungsverfahren, können nicht beanstandet werden. Dies gilt insbesondere bei: - geringfügigen Farbabweichungen zwischen früheren und/oder unterschiedlichen Aufträgen, auch gleicher Art. - geringfügigen Farbabweichungen zwischen einzelnen Bögen innerhalb eines Auftrages, - geringfügigen Schneid- und Falztoleranzen bis zu 3 mm vom Endformat, - geringfügigem Versatz (bis zu 0,3 mm) des partiellen UV-Lackes zum Druckmotiv. Desgleichen gilt technisch bedingt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (wie z.B. Proofs und Ausdruckdaten, auch wenn sie vom Auftragnehmer erstellt wurden) und dem Endprodukt.
(8) Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe des Auftragswertes. Die Haftung entfällt, wenn der Auftraggeber das Material liefert.
(9) Hat der Auftraggeber auch auf Nachfrage keinen Ausdruck der Druckdaten zur Verfügung gestellt und auch keinen vom Auftragnehmer erstellten Proof oder Abdruck abgenommen, ist der Auftragnehmer von jeder Haftung frei. Reklamationen werden in diesem Zusammenhang nicht anerkannt.
(10) Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
(11) Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 5 % der bestellten Ware sind hinzunehmen. Hierzu zählen auch Makulatur, Anlaufbögen, Einrichtexemplare weiterverarbeitender Maschinen, produktionsbedingter Verschnitt der oberen und unteren Bögen welche nicht aussortiert werden.
(12) Weitergehende Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund – des Auftraggebers sind ausgeschlossen. Für Schäden, die nicht den gelieferten Gegenstand betreffen, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung. Von diesem Ausschluss sind insbesondere entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers umfasst. Dies gilt auch für alle Schäden, die von den Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers verursacht werden.
(13) Ansprüche wegen Mängel gegen den Auftragnehmer stehen nur dem unmittelbaren Auftraggeber zu und sind nicht abtretbar.

§ 11 Allgemeine Haftung

(1) Soweit der Vertrag einschließlich dieser AGB keine anderweitigen Bestimmungen enthält, haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Davon ausgenommen ist die Haftung für Personenschäden, die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, die Haftung aufgrund ausdrücklich gegebener Garantien und die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Soweit wir nur fahrlässig gegen wesentliche Vertragspflichten verstoßen, ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind die grundlegenden, elementaren Pflichten aus dem Vertragsverhältnis, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(3) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch unmittelbar zu Gunsten unserer Organe sowie Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

§ 12 Datenschutz

Datenschutzerklärung der Firma Lohrmann/Weißhaupt GbR – Fraunhoferstr. 10 – 48161 Münster-Roxel.

Der Schutz deiner Daten und deiner Privatsphäre ist uns sehr wichtig. Im Folgenden informieren wir dich über den Umgang mit deinen Daten.

Grundsätzlich ist die Nutzung unserer Website ohne Angabe personenbezogener Daten, wie etwa Name, Anschrift, Email-Adresse usw. möglich. Eine Verarbeitung personenbezogener Daten kann aber erforderlich werden, soweit du bestimmte Dienste über unsere Website in Anspruch nimmst. Wir holen allerdings generell eine Einwilligung von dir ein, wenn eine Verarbeitung entsprechender, personenbezogener Daten erforderlich werden sollte, ohne dass für diese Verarbeitung eine gesetzliche Grundlage besteht. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt dabei immer gemäß Unionsrecht und nationalem Recht, insbesondere gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (im Folgenden: DSGVO), und gemäß der für uns, Lohrmann/Weißhaupt GbR, geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen.

Inhalt:

1. Name und Kontaktdaten der verantwortlichen Stelle

2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten; Art, Zweck und Verwendung

3. Weitergabe von Daten an Dritte

4. Dein Rechte als betroffene Person

5. Dein Recht auf Widerspruch

6. Datenverarbeitung über unsere Website

1. Name und Kontaktdaten der verantwortlichen Stelle

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der DSGVO und sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen ist:

Lohrmann/Weißhaupt GbR

Fraunhoferstr. 10

48161 Münster-Roxel

Ansprechpartner: Marcus Lohrmann

Tel.: 02534 5879000

Fax: 02534 5879001

E-Mail: info[at]complot.ms

als verantwortliche Stelle.

2. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten; Art, Zweck und Verwendung

Du kannst unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu deiner Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen deines Internet Service Providers, die Seite von der aus du uns besuchst oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf deine Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn du uns diese im Rahmen einer Angebotsanfrage, bei Eröffnung eines Kundenkontos, oder bei Anfragen über unser Kontaktformular, freiwillig mitteilst. Wir verwenden die von dir mitgeteilten Daten ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung.

Wenn du uns beauftragst, werden folgende Informationen erhoben:

Vor- und Nachnane, Post-Adresse, Tel.-Nummer, E-Mail Adresse,

ggf. Firmendaten (Gewerblicher Kunde)

ggf. Mobilnummer (wenn vorhanden u. gewünscht)

Außerdem werden alle Informationen erhoben, die für die Erfüllung des Vertrages mit dir notwendig sind.

Die Erhebung der personenbezogenen Daten erfolgt,

- um dich als Kunden identifizieren zu können

- um dich angemessen beraten zu können

- um unsere vertraglichen Pflichten dir gegenüber erfüllen zu können

- um unseren gesetzlichen Verpflichtungen nachkommen zu können

- zur Korrespondenz mit dir

- zur Rechnungsstellung bzw. ggf. im Rahmen des Mahnwesens

- zu Zwecken der zulässigen Direktwerbung

- zur Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen dich.

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt anlässlich deiner Anfrage bei uns und ist zu den genannten Zwecken für die Bearbeitung deines Auftrags und für die Erfüllung von Verpflichtungen aus dem zugrundeliegenden Vertrag erforderlich.

Die erhobenen personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen  Aufbewahrungspflicht für Kaufleute (6, 8 oder 10 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem das Vertragsverhältnis beendet wurde,) gespeichert und danach gelöscht. Dies gilt ausnahmsweise nicht, wenn wir aufgrund von steuer- oder handelsrechtlichen Aufbewahrungspflichten (gemäß HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder wenn du in eine darüber hinausgehende Speicherung eingewilligt hast.

3. Weitergabe von Daten an Dritte

Eine Übermittlung deiner personenbezogenen Daten an Dritte findet grundsätzlich nicht statt. Ausnahmen hiervon gelten nur, soweit dies für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit dir erforderlich ist. 

Eine Weitergabe deiner Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte  Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist (Deine Anschrift, Name, Vorname und E-Mail-Adresse). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir deine Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter (Deine Anschrift, Name und Vorname). Eine Weitergabe an sonstige Dritte erfolgt nicht. Die weitergegebenen Daten dürfen von den Dritten ausschließlich zu den genannten Zwecken verwendet werden.

4. Dein Rechte als betroffene Person

Du kannst unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu deiner Person zu machen. Wir speichern lediglich Zugriffsdaten ohne Personenbezug wie z.B. den Namen deines Internet Service Providers, die Seite, von der aus du uns besuchst oder den Namen der angeforderten Datei. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung unseres Angebotes ausgewertet und erlauben keinen Rückschluss auf deine Person.
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn du uns diese im Rahmen einer Angebotsanfrage, bei Eröffnung eines Kundenkontos, oder bei Anfragen über unser Kontaktformular, freiwillig mitteilst. Wir verwenden die von dir mitgeteilten Daten ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung.

Dir als von der Datenverarbeitung betroffene Person stehen verschiedene Rechte zu:

Widerrufsrecht (Art. 7 Abs. 3 DSGVO): 

Von dir erteilte Einwilligungen kannst du jederzeit uns gegenüber widerrufen. Die Datenverarbeitung, die auf der widerrufenen Einwilligung beruht, darf dann für die Zukunft nicht mehr fortgeführt werden.

Auskunftsrecht (Art. 15 DSGVO):

Du kannst Auskunft über deine von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. Dies gilt insbesondere für die Zwecke der Datenverarbeitungen, die Kategorien der personenbezogenen Daten, ggf. die Kategorien von Empfängern, die Speicherdauer, ggf. die Herkunft deiner Daten sowie ggf. für das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Details.

Berichtigungsrecht (Art. 16 DSGVO):

Du kannst die Berichtigung unrichtiger oder die Vervollständigung deiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen.

Löschungsrecht (Art. 17 DSGVO):

Du kannst die Löschung deiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen, soweit deren Verarbeitung nicht zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO):

Du kannst die Einschränkung der Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von dir bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, du aber deren Löschung ablehnst. Außerdem steht dir dieses Recht zu, wenn wir die Daten nicht mehr benötigen, du diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigst. Darüber hinaus hast du dieses Recht, wenn du Widerspruch gegen die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten eingelegt hast;

Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO):

Du kannst verlangen, dass wir dir deine personenbezogenen Daten, die du uns bereitgestellt hast, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format übermitteln. Alternativ kannst du die direkte Übermittlung der von deinen uns bereitgestellten personenbezogenen Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, soweit dies möglich ist.

Beschwerderecht:

Du kannst dich bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde beschweren, z.B. wenn du der Ansicht bist, dass wir deine personenbezogenen Daten in unrechtmäßiger Weise verarbeiten. Die für uns zuständige Behörde ist:

Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen

Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf

Tel.: 0211 384240, E-Mail: poststellel di.nrw.de

5. Dein Recht auf Widerspruch

Sofern wir deine personenbezogenen Daten auf Basis eines berechtigten Interesses verarbeiten, hast du das Recht, Widerspruch gegen diese Verarbeitung einzulegen. Möchtest du von deinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine Mitteilung in Textform. Du kannst uns also gerne anschreiben, ein Fax schicken oder dich per E-Mail an uns wenden. Unsere Kontaktdaten findest du unter Punkt 1. dieser Datenschutzhinweise.

6. Datenverarbeitung online

Über unsere Internetseite unter www.complot.ms erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten ausschließlich zur Eröffnung eines Kundenkontos, in Verbindung mit einer Auftragsannahme, einer Auslieferung und/oder Bezahlung deiner Bestellung oder über Kontaktanfragen über unser Kontaktformular.

Datensicherheit
Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung deiner Daten durch unbefugte Personen. 

Zur Sicherung deiner Daten nutzen wir ein sicheres Übertragungsverfahren, das sogenannte "Secure Socket Layer" (SSL-Übertragungsverfahren), um Kundendaten zu verarbeiten. Dadurch werden deine persönlichen Daten, wie z.B. Name und Anschrift, in einen Code umgewandelt und so durch unsere Server-Software verschlüsselt. Auf diese Weise können deine Daten bei der Übertragung im Internet nicht von Unbefugten gelesen werden. Diese  Übertragungstechnik wird mittlerweile von den meisten Browsern unterstützt.

Der Zugang zu deinem Kundenkonto ist nur nach Eingabe deines persönlichen Passwortes möglich. Du solltest deine Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn du die Kommunikation mit uns beendest, insbesondere wenn du den Computer gemeinsam mit anderen nutzt.

Verwendung von Cookies

Damit du in unserem Online-Shop bestellen kannst, wird beim Aufruf bestimmter Seiten ein so genanntes Cookie gesetzt. Cookies sind kleine Informationseinheiten, die wir benötigt, um dir während deines Besuches in unserem Online-Shop einen reibungslosen Einkauf zu ermöglichen. Zahlreiche Cookies sind durch eine bestimmte Zeichenfolge (Cookie-ID) eindeutig gekennzeichnet. Hierdurch können Websites und Server einem konkreten Internetbrowser, in dem das Cookie gespeichert wurde, zugeordnet werden. Die besuchten Websites und Server können durch diesen Vorgang den jeweiligen, individuellen Internetbrowser von dir oder anderen betroffenen Personen von anderen Browsern, auf welchen andere Cookies abgelegt, gespeichert wurden, unterscheiden. Somit können über die jeweils individuellen, eindeutigen Cookie-IDs bestimmte Internetbrowser von bestimmten Nutzern wiedererkannt und so von anderen Servern unterschieden werden. Nur durch die Setzung von Cookies können wir dir oder anderen betroffenen Personen, den Nutzern unserer Website, nutzerfreundlichere Services, in Form einer individuell auf den jeweiligen Benutzer zugeschnittenen Optimierung der Informationen und Angebote auf unserer Website, bieten. Dir, als Nutzer unserer Website, soll durch diese Wiedererkennung die Verwendung unserer Website erleichtert werden. Konkret geschieht dies etwa in der Form, dass du als Nutzer unserer Website, welche Cookies verwendet, etwa nicht bei jedem Besuch erneut deine Zugangsdaten eingeben musst. Dies würde von unserer Website und dem auf deinem Computersystem abgelegten Cookie übernommen werden. Wir weisen darauf hin, dass es dir jederzeit möglich ist, die Setzung von Cookies durch unsere Website zu verhindern und diesen somit dauerhaft zu widersprechen, indem eine entsprechende Einstellung des genutzten Internetbrowsers vorgenommen wird. Bereits gesetzte Cookies kannst du jederzeit über einen Internetbrowser, in allen üblichen Browsern ist dies möglich, oder andere Softwareprogramme löschen. Gegebenenfalls sind jedoch nicht sämtliche Funktionen unserer Website vollständig nutzbar, wenn die Setzung von Cookies in den genutzten Browsern deaktiviert wird.

Kontaktformular

Es besteht die Möglichkeit des Kontaktes mit uns über unsere Website. Diese enthält Angaben zur Ermöglichung einer schnellen elektronischen Kontaktaufnahme und einer unmittelbaren Kommunikation mit uns. Hiervon mit umfasst ist eine allgemeine Email-Adresse.
Du als betroffene Person kannst über das Kontaktformular oder per Email dementsprechend mit uns als dem Verantwortlichen für die Datenverarbeitung in Kontakt treten. Hierbei werden die von dir freiwillig übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Diese Speicherung geschieht zur Bearbeitung oder zur Kontaktaufnahme mit dir. Diese personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Google Analytics

Auf unserer Website setzen wir den Web-Analyse-Dienst Google Analytics mit Anonymisierungsfunktion ein. Betreibergesellschaft des Google-Analytics-Dienstes ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

Erfasste Daten und Informationen verwendet Google, um mit der Nutzung unserer Website verbundene Dienste anzubieten, wie zum Beispiel:

- die Auswertung der Nutzung unserer Website und

- die Erstellung von Online-Reports über die Aktivitäten auf unserer Website.

Jedes Mal, wenn du eine Seite unserer Website, auf welcher wir Google Analytics einsetzen aufrufst, wird von Google Analytics ein Cookie, wie bereits oben beschrieben, auf deinem Computersystem gesetzt, sodass von dem Internetbrowser auf dein System automatisch Daten zur Web-Analyse/ Analyse der Benutzung unserer Website durch dich an Google, in den Vereinigten Staaten von Amerika, übermittelt werden. Mittels eines solchen, von Google Analytics über unsere Website auf deinem Computersystem gesetzten Cookies werden gerade auch personenbezogene Daten von dir, zum Beispiel deine IP-Adresse, Ort, Zeit und Häufigkeit der Zugriffe/Besuche auf unserer Website, gespeichert und an Google übermittelt.
Google kann somit nicht nur etwa Herkunft und Klicks der Besucher unserer Website nachvollziehen und entsprechend abrechnen. Google kann zudem personenbezogene Daten, insbesondere die IP-Adresse des Internetanschlusses jedes Besuchers unserer Website, erhalten und in den Vereinigten Staaten von Amerika speichern. Hinzu kommt, dass Google die so erlangten Daten voraussichtlich an Dritte weiter gibt.
Da wir Web-Analysen über Google Analytics allerdings nur mit dem Zusatz "_gat._anonymizeIp" durchführen, wird die IP-Adresse des Internetanschlusses von deinem, wenn du auf unsere Website zugreifen, von Google gekürzt und anonymisiert. Zudem kannst du die beschriebene Setzung von Cookies durch Google über unsere Website jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des dir genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ein einmal von Google Analytics auf dem Computersystem von dir gesetzter Cookie kann jederzeit, nachträglich, über deinen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Ferner kannst du die Erfassung und Verarbeitung der die Nutzung unserer Website betreffenden Daten durch Google verhindern, indem du dieser Datenerfassung- und Verarbeitung widersprichst. Hierfür musst du unter dem Link https://tools.google.com/dlpage/gaoptout“ ein Browser Addon herunterladen und installieren, welches im Wesentlichen Google Analytics über JavaScript sagt, dass keine Daten und Informationen zu den Besuchen von Websites übermittelt werden dürfen. Von Google Analytics wird die Installation dieses Browser Addons damit als Widerspruch gewertet. Um diese Widerspruchswirkung etwa nach Löschung, Formatierung oder Neuinstallation deines Computersystems beizubehalten/wiederherzustellen, musst du dieses Browser Addon anschließend erneut, wie oben beschrieben, auf deinem Computersystem installieren. Auch wenn dieses Browser Addon durch dich oder dritten Personen, die in deinem Machtbereich stehen, deinstalliert/deaktiviert wird, besteht die Möglichkeit der Neuinstallation oder der erneuten Aktivierung, wie zuvor beschrieben.
Wir weisen noch darauf hin, dass du erläuternde Informationen, insbesondere die aktuell geltenden Datenschutzbestimmungen von Google, unter „https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/“ und unter „http://www.google.com/analytics/terms/de.html“, und genauere Erläuterungen zu Google Analytics unter „https://www.google.com/intl/de_de/analytics/“, einsehen kannst.

Einsatz und Verwendung von sozialen Medien (Social-Media)

Unter „sozialen Medien“ bzw. einem „sozialen Netzwerk“ ist im Wesentlichen ein Online-Treffpunkt/ eine Online-Plattform im Internet zu verstehen, welche es einer Gemeinschaft von Nutzern dieser Plattform ermöglicht, auf unterschiedliche Arten und Weisen im Internet, im virtuellen Raum untereinander zu kommunizieren und zu interagieren. Sinn und Zweck ist in der Regel, dort Meinungen, Erfahrungen oder persönliche, geschäftliche Informationen oder Inhalte auszutauschen.

Facebook

Wir setzen auf unserer Website das soziale Netzwerk Facebook bzw. einen Link zu Facebook ein. Dort wird es den Nutzern u.a. ermöglicht, kostenfrei private Profile von sich zu erstellen, Fotos hochzuladen und sich über Freundschaftsanfragen zu vernetzen. Betreibergesellschaft des sozialen Netzwerkes Facebook ist die Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA. Leben Sie/ andere von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Personen außerhalb der USA oder Kanada, so ist Verantwortlicher für die Datenverarbeitung die Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.
Jedes Mal, wenn und solange du unsere Website, auf welcher wir Facebook bzw. einen Facebook Link eingebunden haben, aufrufst und zudem, gleichzeitig, bei Facebook eingeloggt bist, ist Facebook in der Lage, zu erkennen, welche konkreten Unterseiten unserer Website du besuchst. Dies gilt für jeden einzelnen Besuch und die gesamte Dauer eines jeden solchen Besuchs unserer Website mit gleichzeitigem Login bei Facebook. In einem solchen Fall sammelt Facebook die entsprechenden Daten/ Informationen und ordnet diese darüber hinaus dem eingeloggten Facebook Account von dir zu. Jedes Mal, wenn du unsere Website besuchst und gleichzeitig bei Facebook eingeloggt sind, erhält Facebook die Information, dass du unsere Website besucht hast, unabhängig davon, ob du den Facebook Link angeklickt hast oder nicht. Wenn du Informationsübertragung an Facebook verhindern willst, kannst du dies nur, indem du dich vor dem Besuch unserer Website bei Facebook ausloggst bzw. sicherstellst, dass du ausgeloggt bist. Du kannst eine Auflistung sämtlicher Facebook Plugins unter „https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE“ finden.
Auf der Seite „https://de-de.facebook.com/about/privacy/“ ist die Datenrichtlinie von Facebook veröffentlicht. Dort erhälst du alle Informationen/ Erläuterungen über die Verarbeitung (von der Erhebung über die Nutzung bis zur Löschung) personenbezogener Daten durch Facebook, über die von Facebook angebotenen Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre von dir und über unterschiedliche Applikationen, mit welchen du eine Datenübermittlung an Facebook unterdrücken kannst. Für Letzteres sei zum Beispiel auf den unter „http://webgraph.com/resources/facebookblocker/“ erhältlichen Facebook Blocker des Anbieters „Webgraph“ verwiesen. Solche Applikationen können von dir genutzt werden, um eine Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken.

Widerspruch Werbe-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumpflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hier ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

§ 13 Allgemeine Obliegenheiten des Kunden

(1) Der Kunde darf bei seiner Registrierung zum Online-Shop nur wahrheitsgemäße Angaben machen. Änderungen der für die Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, Email-Adresse, Verbrauchereigenschaft) hat uns der Kunde bei laufender Bestellung unverzüglich und in den sonstigen Fällen vor der nächsten Bestellung mitzuteilen. Werden uns falsche Daten übermittelt und gefährdet dies erheblich die Vertragserfüllung, sind wir zum Rücktritt von bereits geschlossenen Verträgen und nach billigem Ermessen zur Sperrung unseres Online-Shops für diesen Kunden berechtigt.
(2) Mit Rücksicht auf die typische E-Mailkommunikation bei Fernabsatzgeschäften hat der Kunde seine E-Mail Adresse in regelmäßigen Abständen (mindestens 1x innerhalb von 2 Tagen) abzurufen, wenn er eine Bestellung abgegeben hat und der Vertrag noch nicht vollständig durchgeführt ist.
(3) Unmittelbar nach Aufgabe seiner Bestellung erhält der Kunde von uns per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Der Kunde hat uns unverzüglich zu informieren, wenn er diese Bestätigung nicht zeitnah erhalten hat.
(4) Für seinen Zugang zu unserem Online-Shop erhält der Kunde ein Passwort, welches er ändern kann. Er hat die Pflicht, das Passwort vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Für einen Missbrauch des Passwortes, den der Käufer verursacht hat, müssen wir nicht einstehen. Im eigenen Interesse sollte uns der Käufer im Falle eines Missbrauches informieren, um evtl. wirtschaftliche Schäden zu vermeiden. Ebenso sollte er das Passwort in regelmäßigen Abständen ändern.

§ 14 Garantien und Zusicherungen

Eigenschaftszusicherungen und Garantien sind nur wirksam, wenn sie schriftlich abgegeben und durch die Geschäftsführung bestätigt bzw. von ihr selbst abgegeben worden sind. Unsere angestellten Mitarbeiter sind nicht befugt besondere Eigenschaftszusicherungen und Garantien abzugeben.

§ 15 Abtretungsverbot

(1) Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht ausdrücklich in Textform zustimmen. Wir sind zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist. Das Abtretungsverbot betrifft auch die Gewährleistungsansprüche; diese stehen lediglich dem Kunden zu.
(2) Das Abtretungsverbot gilt nicht, wenn das Rechtsgeschäft, das die Forderung begründet hat, ein beiderseitiges Handelsgeschäft ist oder wenn der Schuldner eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

§ 16 Auftragsausführung/Freigabe durch den Auftraggeber

(1) Der Auftragnehmer führt alle Aufträge, sofern nicht schriftlich, per Fax oder Email anders vereinbart, auf der Grundlage der vom Auftraggeber angelieferten bzw. übertragenen Druckdaten aus. Die Daten sind in den vom Auftragnehmer angegebenen Dateiformaten und Druckdaten anzuliefern. Die Inhalte der Datenblätter sind zwingend zu beachten. Für abweichende Dateiformate kann der Auftragnehmer dem Auftraggeber eine fehlerfreie Leistung nicht gewährleisten, außer dieses Format ist vom Auftragnehmer schriftlich genehmigt. Der Auftraggeber haftet in vollem Umfang für die Richtigkeit dieser Daten, auch wenn Datenübertragungs- oder Datenträgerfehler vorliegen, diese aber nicht vom Auftragnehmer zu verantworten sind.
(2) Zulieferungen aller Art durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten, dies gilt auch für Datenträger und übertragene Daten, unterliegen keiner Prüfungspflicht von Seiten des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten oder bei ausdrücklicher Vereinbarung (Profi-Datencheck). Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Kopien anzufertigen.

§ 17 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte und dergleichen verletzt werden. Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der eingereichten Unterlagen ist. Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer diesbezüglichen Rechtsverletzung frei.

Alle auf unseren Seiten aufgeführten Warenzeichen und Markennamen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Die Erwähnung dient lediglich der Produktbeschreibung und der Anwenderhilfe.

§ 18 Copyright

(1) Für vom Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers erbrachte Leistungen, insbesondere an graphischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts usw. behält sich der Auftragnehmer alle Rechte vor (Copyright). Der Auftraggeber bezahlt mit seinem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Fall erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in das Eigentum des Auftraggebers bzw. des Dritten über.
(2) Es besteht keine Herausgabepflicht des Auftragnehmers im Hinblick auf Zwischenerzeugnisse wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden. Abweichende Vereinbarungen sind möglich und müssen schriftlich vereinbart sein.

§ 19 Urheberrechte

Alle Druckerzeugnisse werden aufgrund inhaltlicher Vorgaben des Auftraggebers erstellt. Der Auftragnehmer hat auf deren Inhalt keinen Einfluss. Der Auftraggeber oder ein durch ihn eingeschalteter Dritter haftet daher gegenüber dem Auftragnehmer dafür, dass er sämtliche Rechte zur Nutzung, Weitergabe und Veröffentlichung aller übertragenen Daten inklusive Text und Bildmaterial besitzt. Außerdem haftet der Auftraggeber dafür, dass durch die Produktion der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine Schutz- und/oder Urheberrechte Dritter verletzt werden, seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen und dass die Drucksachen keine wettbewerbswidrigen Inhalte enthalten. Wird der Auftragnehmer von Dritten, deren Rechte durch die Verwendung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen oder Daten verletzt werden, in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber den Auftragnehmer von allen damit zusammenhängenden Verbindlichkeiten und Aufwendungen frei.

§ 20 Geheimhaltung

Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die dem Auftragnehmer im Zusammenhang mit Bestellungen unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.

§ 21 Schlussbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung mit dem Kunden ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts anwendbar.
(2) Ist eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klausel gelten die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen.

Stand 01.05.2018